AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

ODPAM GmbH 

  1. Allgemein

1.1 Die folgenden Regelungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen ODPAM GmbH, Kócsag u. 41 – 1194 Budapest, für die Webseite www.odpamholz.com, im folgenden „Verkäufer“, und dem jeweiligen Käufer, im folgenden „Kunde“ genannt. Kunde kann ein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB oder auch ein Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sein.

1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

1.3. Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen, im folgenden „AGB“ sind ausschließlich geltend, es sei denn es werden abweichende Bedingungen in einzelnen Fällen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden schriftlich festgelegt.

1.4 Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Die derzeit gültigen AGB können auf der Websitewww.odpamholz.com abgerufen und ausgedruckt werden.

 

  1. Vertragsabschluss

2.1 Die Produktbeschreibungen und Warenpräsentationen auf der Website stellen kein verbindliches Angebot des Verkäufers auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine Aufforderung an den Käufer, über unsere Website zu bestellen.

2.2. Durch den Druck auf den Button ‚KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN‘ (bzw. Bestellen im online Kaufprozess oder Versenden der Bestellung per E-Mail mit den für den Vertragsschluss erforderlichen Daten) gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Abschluss eines Vertrags und so zum Kauf der in dem Warenkorb aufgezählten Waren und Dienstleistungen ab.

2.3 Der Kunde erhält im Anschluss an seine Bestellung eine Bestellübersicht im Kundenprofil des Webshops. Zusätzlich schickt der Verkäufer dem Kunden eine Empfangsbestätigung mit den Daten der Bestellung per E-Mail zu. Erst durch die Empfangsbestätigung wird die Annahme der Bestellung durch den Verkäufer und den damit verbundenen Vertragsabschluss bestätigt.

2.4 Der Verkäufer bietet bei technischen Problemen (z.B. Bestellung online nicht möglich) Unterstützung per E-Mail zur jeweiligen Bestellung an. Erfolgt die Bestellung in diesem Fall per E-Mail, erhält Kunde eine Bestellbestätigung vom Verkäufer, was wiederum die Annahme des Vertrages bestätigt.

 

  1. Verantwortlichkeit für Inhalte, Freistellungsanspruch

3.1 Für die Richtigkeit der Kontakt-, Rechnungsstellungs- bzw. Lieferdaten haftet allein der Kunde. Bei ungenauen Angaben oder nicht Ausfüllen von Feldern, kann es zu Fehlermeldungen oder zum Verzug beim Bestellvorgang kommen, für die der Verkäufer nicht haftet.

 

  1. Preis

4.1 Die Preise unserer Produkte und Dienstleistungen sind in Euro inklusive aller gesetzlich anfallenden Steuern in Deutschland angegeben.

4.2 Für Kunden außerhalb der EU wird die Deutsche Mehrwertsteuer nicht erhoben. Es gelten stattdessen die landestypischen Zollbestimmungen. Die Mehrwertsteuer wird durch den Zoll des Empfängerlandes erhoben, in welches die Lieferung erfolgt.

4.3 Für Unternehmer außerhalb Ungarn mit einer EU Steuernummer wird die Deutsche Mehrwertsteuer nicht erhoben. Es gelten stattdessen die landestypischen Zollbestimmungen. Die Mehrwertsteuer wird durch den Zoll des Empfängerlandes erhoben, in welches die Lieferung erfolgt.

 

  1. Zahlung

5.1 Der Verkäufer bietet folgende Zahlungsarten an:

VISA/MasterCard/Maestro

PayPal

Überweisung auf Bankkonto

Sofortüberweisung

Kontoinhaber: ODPAM GmbH – Kreditinstitut: Raiffeisen BANK, Budapest

BIC (SWIFT):UBRTHUHB

5.2 Bei Zahlung mit SOFORT Überweisung benötigt der Käufer lediglich ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto und seine Bankdaten (Bankleitzahl, Kontonummer, PIN und TAN). Der Kaufbetrag wird überwiesen, sobald der Käufer die Zahlung autorisiert.
Weitere Informationen: www.sofort.com/ger-de.

5.3 Für die Zahlung mit PayPal ist eine Registrierung beim Online-Anbieter PayPal sowie die Anmeldung im PayPal-Konto erforderlich (E-Mail, Kennwort). Der Kaufbetrag wird dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben, sobald der Käufer die Zahlung autorisiert.
Weitere Informationen: www.paypal.com/de.

 

  1. Ablauf der Bestellung

6.1 Die Bestellung des Kunden wird nach dem Zahlungseingang bearbeitet. Allerdings erfolgen im Vorfeld des Zahlungseingangs bereits produktions- und planungsbedingte Arbeitsprozesse. Mehr Information zu den Arbeitsprozessen im Vorfeld findet der Kunde unter dem Punkt 9: „Stornierung“

6.2 Alle produktionsrelevanten Daten, ob vom Kunden angeliefert oder vom Verkäufer erstellt, werden temporär gespeichert, um eine Nachproduktion zu erleichtern.

6.3 Sämtliche Angaben von Produktions- und Versandzeiten sind unverbindlich und abhängig von Auslastung (Haupt-/Nebensaison), Aufwand für die Bearbeitung der Kundendaten oder der Verfügbarkeit von Material.

6.4 Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt können nicht ausgeschlossen werden.

Der Verkäufer leistet keinen Schadensersatz, wenn die oben angegebenen Produktions- und Versandzeiten nicht eingehalten werden, sofern diese Details nicht gesondert vertraglich vereinbart und erfasst worden sind.

 

  1. Versand

7.1 Der Versand erfolgt durch einen vom Verkäufer ausgewählten Spediteur innerhalb der Europäischen Union. Auf Anfrage versendet der Verkäufer auch in die Schweiz und außerhalb der Europäischen Union.

7.2 Der Kunde hat die Versandkosten ab dem Ort der Niederlassung des Verkäufers nach Maßgabe der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Versandkostentabelle zu leisten.

7.3 Der Kunde hat die Ware nach Erhalt umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Die Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.

  1. Widerrufsrecht

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts wegen Kundenspezifikation

Das Widerrufsrecht für Fernabsatzverträge besteht gemäß § 312g Absatz 2 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Dies ist bei den vom Verkäufer gelieferten Waren regelmäßig der Fall. Denn durch diese Gestaltung lassen sich die von Ihnen bestellten Möbel anderweitig nicht durch den Verkäufer absetzen.

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen, sobald die Ware nicht persönlich angepasst wurde.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( ODPAM GmbH, Kócsag u. 41 – 1194 Budapest, odpamholz@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

  1. Stornierungen

9.1 Eine Stornierung der Bestellung durch den Kunden ist grundsätzlich nicht möglich, da es sich bei den Bestellungen in der Regel um kundenspezifische Anfertigungen handelt (siehe Punkt 8).

9.2 Bevor die Produktion der kundenspezifischen Möbel erfolgt, werden schon Vorbereitungen getroffen, damit die Ware schnellstmöglich produziert werden kann. Diese Bearbeitungen erfolgen in der Regel zeitnah nach der Kundenbestellung, auch wenn noch kein Zahlungseingang verbucht werden konnte.

9.3 Sollte der Kunde z.B. versehentlich im Webshop des Verkäufers bestellt haben und möchte diese stornieren, so muss sich der Kunde so schnell wie möglich beim Verkäufer melden. Sollte die Bearbeitung bereits erfolgt sein, behält sich Verkäufer das Recht vor, eine Gebühr für die Bearbeitung zu berechnen. Die Preise richten sich hier nach dem Arbeitsaufwand.

9.4 Es werden in jedem Fall  im Vorfeld Bearbeitungen an der Kundenbestellung von der Produktionsabteilung des Verkäufers vorgenommen (z.B. interne Auslastungsplanung, Personalplanung und Anfertigungsterminplanung), damit diese den reibungslosen Produktionsprozess ermöglichen. Sollte diese Planung bereits erfolgt sein, behält sich der Verkäufer das Recht vor, eine Bearbeitungsgebühr für die Planungsphase zu berechnen. Die Preise richten sich hier nach dem Arbeitsumfang.

9.5 Den Bearbeitungsstatus der Kundenbestellung erhält Kunde durch den Kundenservice des Verkäufers auf Nachfrage mitgeteilt.

  1. Reklamation/Mangelrügen

10.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, richten sich die Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff BGB).

10.2 Es erfolgt keine Ersatzlieferung und/oder Gutschrift für die Ware und Dienstleistungen, die aufgrund von Eigenverschuldung des Kunden erfolgt sind.

10.4 Es erfolgt keine Ersatzlieferung und/oder Gutschrift von Druckerzeugnissen und Dienstleistungen, die folgende Abweichungen enthalten:

– Für die möglichen farblichen Unterschiede zwischen dem auf dem Bildschirm eines Computers dargestellten Artikel und den fertigen Möbel.

– Abweichungen von Farbmuster zum Folgeauftrag. Farbmusterbestellungen fungieren nicht als Referenz für Folgeaufträge.

– Geringfügige Farbabweichungen zwischen zwei oder mehreren Aufträgen.

– Geringfügige Farbabweichungen gegenüber einer früheren Bestellung.

– Geringfügige Farbabweichungen zwischen einzelnen Bestandteile innerhalb eines Auftrages.

– Allgemeine Abweichung die durch das Produktionsverfahren naturgemäß auftreten können.

  1. Haftung

11.1. Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung.

11.2. Der Verkäufer haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Das sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). In sonstigen Fällen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

11.3. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Gesellschafter, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

  1. Geistiges Eigentum

13.1 Alle Abbildungen, Fotografien, Grafiken und Texte auf der Webseite des Verkäufers unterliegen der Urheberrechten und sind geistiges Eigentum des Verkäufers. Jegliche Vervielfältigung, gänzlich oder teilweise der auf der Webseite www.odpamholz.com vorliegenden Inhalte werden ausdrücklich untersagt.

13.2 Alle durch den Verkäufer und seiner Mitarbeiter erstellten Pläne für den Kunden sind ebenfalls das geistige Eigentum der Odpam GmbH. Jegliche Vervielfältigung, gänzlich oder teilweise der Inhalte wird ausdrücklich untersagt.

  1. Angebote auf Website

Sämtliche Angebote die der Verkäufer auf der Internetseite, per E-Mail und per Druckerzeugnisse (Flyer, Kataloge) publiziert, sind bezüglich Preis, Menge, Produktionszeit und Versandzeit freibleibend und unverbindlich.

  1. Gerichtsstand

15.1. Für Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat (insbesondere Verbraucherschutzvorschriften) entgegenstehen.

15.2. Für Verträge mit Unternehmern (§ 14 BGB) gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.  Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mit Unternehmern ergebenden Streitigkeiten ist der Geschäftssitz des Verkäufers. Für Klagen des Verkäufers gegen den Unternehmer gilt zudem jeder weitere gesetzliche Gerichtsstand.

  1. Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission ermöglicht es, verbraucherrechtliche Streitigkeiten bezüglich im Internet geschlossener Kaufverträge außergerichtlich beizulegen. Der Link zur Online-Streitbeilegungs-Plattform der EU lautet https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/index.cfm?event=main.home.show&lng=DE

  1. Werbung per E-Mail nach § 7 Abs. 3 UWG

Wir sind unter den gesetzlichen Voraussetzungen des § 7 Abs. 3 UWG berechtigt, die E-Mail-Adresse, die Sie bei Ihrer verbindlichen Bestellung eines Produkts oder Services angegeben haben, zur Direktwerbung für eigene, ähnliche Waren oder Dienstleistungen zu nutzen.

Falls Sie jedoch keine Direktwerbung (mehr) auf dieser Grundlage erhalten möchten, können Sie der entsprechenden Verwendung Ihrer E-Mail-Adresse jederzeit durch ein Schreiben an uns an

Odpam GmbH, Kócsag u. 41 – 1194 Budapest, odpamholz@gmail.com widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Dabei ist die E-Mail-Adresse anzugeben, mit der Sie sich bei unserem Dienst registriert haben. Bei einem Unternehmen oder kommerziellen Nutzern sind zusätzlich der Name des Unternehmens und die Anschrift anzugeben. Darüber hinaus enthält jeder Newsletter einen Abmeldelink, über den Sie sich per Mausklick vom Erhalt weiterer Newsletter abmelden können.

Stand: August 2017